106. Sitzung der KEK am 10.01.2006

Übernahme der ProSiebenSAT.1 Media AG durch die Axel Springer AG nicht genehmigungsfähig

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat entschieden: Die geplante Übernahme der ProSiebenSAT.1 Media AG durch die Axel Springer AG begründet vorherrschende Meinungsmacht. Sie wird nach den Vorschriften des Rundfunkstaatsvertrags über die Sicherung der Meinungsvielfalt nicht als unbedenklich bestätigt.

Die starke Position der ProSiebenSAT.1-Gruppe im bundesweiten privaten Fernsehen führt vor allem in Kombination mit der überragenden Stellung der Axel Springer AG im Bereich der Tagespresse zu vorherrschender Meinungsmacht. Die Axel Springer AG erhielte dadurch einen Meinungseinfluss, der einem Zuschaueranteil von über 42 % im bundesweiten Fernsehen entspräche. Alternativen – der Verzicht auf den Erwerb des Senders SAT.1 oder ProSieben oder die verbindliche binnenplurale Ausgestaltung eines dieser Sender, die die bestehenden Bedenken der KEK hätten ausräumen können –, haben die Antragsteller abgelehnt. Die KEK konnte somit die medienkonzentrationsrechtliche Unbedenklichkeit des Vorhabens nicht bestätigen.

Potsdam, 10.01.2006