Unter dem Titel "Zuschaueranteile als Maßstab
vorherrschender Meinungsmacht - Die Ermittlung der
Zuschaueranteile durch die KEK nach § 27 des
Rundfunkstaatsvertrages" veröffentlicht die Kommission
zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) die
Dokumentation ihres am 24. November 1998 in Potsdam
veranstalteten Symposiums.
Das Symposium diente der
Vorbereitung der Ausschreibung eines Auftrags an ein
Unternehmen zur Ermittlung der Zuschaueranteile. Die Vergabe
des Auftrags erfolgt in Kürze aufgrund der
Ausschreibung.
Erforderlich wird die Ermittlung der
Zuschaueranteile zur Umsetzung der Vorschriften der
§§ 25 ff. Rundfunkstaatsvertrag (RStV) zur
Sicherung der Meinungsvielfalt im bundesweit verbreiteten
Fernsehen. Danach ist es einem Unternehmen erlaubt, selbst
oder durch ihm zurechenbare Unternehmen bundesweit im
Fernsehen eine unbegrenzte Anzahl von Fernsehprogrammen zu
veranstalten, solange es nicht dadurch vorherrschende
Meinungsmacht erlangt. Der Gesetzgeber hat den Begriff der
"vorherrschenden Meinungsmacht" im wesentlichen an den vom
einzelnen Fernsehveranstalter erreichten Zuschaueranteil
oder einen diesem entsprechenden oder gleichwertigen
Sachverhalt geknüpft.
Die Dokumentation enthält
die bei dem Symposium gehaltenen Referate von Fachleuten und
Unternehmensvertretern und gibt die regen Diskussionen bei
der Veranstaltung wieder. Sie ist als Band 13 in der
Schriftenreihe der Landesmedienanstalten im Vistas Verlag,
Berlin (ISBN 3-89158-237-4) erschienen.
Potsdam, 25.08.1999