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10.01.2017

KEK-Pressemitteilung 01/2017; Ergebnisse 224. Sitzung der KEK

  • Zulassung Aristo HD / AR Media Service GmbH
  • Sendezeit für unabhängige Dritte bei SAT.1 / Benehmensherstellung / Zulassungsverfahren

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat entschieden, dass den folgenden Zulassungen keine Gründe der Sicherung der Meinungsvielfalt entgegenstehen:

Zulassung Aristo HD / AR Media Service GmbH

Die AR Media Service GmbH hat bei der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen) die Zulassung für das bundesweite Unterhaltungsspartenprogramm Aristo HD beantragt. Das Programm soll frei empfangbar über Satellit verbreitet werden. Die AR Media Service GmbH betreibt bereits das Teleshopping-Programm Aristo TV, das über Satellit und als Livestream im Internet verbreitet wird. Alleinige Gesellschafterin der AR Media Service GmbH ist ihre Geschäftsführerin, Jennifer Lapidakis. Diese ist mittelbar auch an der Veranstalterin der bundesweiten Fernsehspartenprogramme ANIXE HD Serie und ANIXE SD, der ANIXE HD Television GmbH & Co. KG, beteiligt: Jennifer Lapidakis hält sämtliche Anteile der geschäftsführenden Komplementär-GmbH, ihre Mutter Marion Lapidakis sämtliche Kommanditanteile der ANIXE HD Television GmbH & Co. KG.

Sendezeit für unabhängige Dritte bei SAT.1 / Benehmensherstellung / Zulassungsverfahren

In dem dreistufigen Verfahren zur Einräumung von Sendezeit für unabhängige Dritte im Programm von SAT.1 ist gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 RStV vor der Zulassung der ausgewählten Fensterprogrammveranstalter die Benehmensherstellung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) mit der KEK erforderlich (vgl. zur Ausschreibung der Drittsendezeiten Pressemitteilung 12/2015 und zur Bewerberauswahl Pressemitteilung 10/2016 der KEK).

Die KEK hat nunmehr festgestellt, dass gegen die von der LMK vorgesehene Zulassungserteilung an die DCTP Entwicklungsgesellschaft für TV Programm mbH für die erste Sendezeitschiene, an die Good Times Fernsehproduktions GmbH für die zweite Sendezeitschiene und an die tellvision Film- und Fernsehproduktion e.K. für die dritte Sendezeitschiene keine medienkonzentrationsrechtlichen Bedenken bestehen.

Die zwischen der Hauptprogrammveranstalterin und den Fensterprogrammveranstaltern jeweils geschlossenen Vereinbarungen entsprechen den Vorgaben des § 31 Abs. 5 RStV und sind somit nicht zu beanstanden. Dabei beschränkt sich die KEK bei der Feststellung, ob eine ausreichende Finanzierung der Drittsendezeitveranstalter durch den Hauptprogrammveranstalter sichergestellt ist, darauf, die Plausibilität der Beurteilung durch die Landesmedienanstalt zu überprüfen. Die KEK hat sich mit der diesbezüglichen Einschätzung der LMK eingehend auseinandergesetzt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass diese nicht offensichtlich unangemessen ist. Auch im Hinblick auf die vereinbarten Sendezeiten, die Laufzeit und die eingeschränkte Kündigungsmöglichkeit der Verträge werden die gesetzlichen Vorgaben erfüllt.

 

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