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11.04.2017

KEK-Pressemitteilung 05/2017; Ergebnisse 226. Sitzung der KEK

  • Zulassung promiflash.tv / Celebrity News AG
  • Zulassung blabla.cafe / blabla.cafe GmbH & Co. KG
  • Zulassung MyTeam TV – Fußball und Best of Sport (Arbeitstitel) / thinXpool TV GmbH
  • Zulassung RTL Television / RTL Television GmbH
  • Zulassung sportdigital.tv / sportdigital TV Sende- und Produktions GmbH
  • Zulassung Radio 21 TV / NiedersachsenRock 21 GmbH & Co. KG
  • Beteiligungsveränderung / ProSiebenSat.1 Media SE
  • Beteiligungsveränderung / RTVi Germany GmbH
  • Beteiligungsveränderung / German Car TV Programm GmbH

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat entschieden, dass den folgenden Zulassungen und Beteiligungsveränderungen keine Gründe der Sicherung der Meinungsvielfalt entgegenstehen:

Zulassung promiflash.tv / Celebrity News AG
Die Celebrity News AG betreibt seit 2009 das Online-Portal www.promiflash.de, ein Online-People-Magazin mit täglicher Berichterstattung über aktuelle Themen aus der Film-, Show-, Musik- und Modebranche. Das Angebot soll nunmehr um das lineare Fernsehspartenprogramm promiflash.tv ergänzt werden. Einen entsprechenden Zulassungsantrag hat die Celebrity News AG bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) gestellt.

Gesellschafter der Celebrity News AG sind die mindwind GmbH, die Rollercoaster Capital GmbH, Andreas Horatz, die 34 Grad UG (haftungsbeschränkt) und die Jappy GmbH mit einem Anteil von jeweils 18 %, Jens Kammerer mit einem Anteil von 5,5 % und Benjamin Roth mit einem Anteil von 4,5 % des Grundkapitals. Sämtliche Anteile der mindwind GmbH hält Philipp Weidenhiller, sämtliche Anteile der Rollercoaster Capital GmbH Manuel Weisbrod und sämtliche Anteile der 34 Grad UG (haftungsbeschränkt) Tino Keller. An der Jappy GmbH halten Matthias Vogl und Christian Wimmer jeweils die Hälfte der Anteile.

Zulassung blabla.cafe / blabla.cafe GmbH & Co. KG
Die blabla.cafe GmbH & Co. KG hat bei der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) die Zulassung für blabla.cafe beantragt. Dabei handelt es sich um ein bundesweites Fernsehspartenprogramm, das regelmäßig in Form von Livestreams verbreitet wird. Die Livestreams sollen in die Online-Plattform von www.blabla.cafe eingebunden werden. Der inhaltliche Focus der Online-Plattform liegt auf Handarbeiten/Do-it-Yourself (DIY), sozialen Projekten und dem Thema Selbstständigkeit im Kreativbereich. Die Anteile der Antragstellerin werden von der Dortex Werbung und Vertrieb mbH bzw. von der Inhaberfamilie Dohmann gehalten.

 

Zulassung MyTeam TV – Fußball und Best of Sport (Arbeitstitel) / thinXpool TV GmbH
Die thinXpool TV GmbH veranstaltet bereits die Programme MyTeam TV – Basketball und MyTeam TV – Eishockey (vgl. Pressemitteilung 05/2016). Nunmehr hat sie bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) weitere Zulassungen für die Sportspartenprogramme MyTeam TV – Fußball und Best of Sport (Arbeitstitel) beantragt. MyTeam TV – Fußball soll die Spiele der 3. Fußball-Bundesliga der Männer und ausgewählte Spiele der Frauen-Bundesliga zeigen. Das Programm mit dem Arbeitstitel Best of Sport soll sich u. a. aus Live-Übertragungen des Basketball-, Eishockey- und Fußballkanals speisen.

Die thinXpool TV GmbH kooperiert hinsichtlich der vier Programme mit der Telekom Deutschland GmbH („TDG“), die die Medienrechte an den jeweiligen Sportereignissen erworben hat. Die TDG räumt der thinXpool TV GmbH das Recht ein, Bewegtbilder dieser Sportereignisse zu produzieren und zur Programmveranstaltung zu nutzen. Die alleinige Programmhoheit liegt dabei bei der Veranstalterin. Die Programme werden im Gegenzug exklusiv über die Entertain-Plattform der Telekom Deutschland GmbH als IPTV sowie über Smartphone- und TV-Apps ausgestrahlt. Sie sind zudem über spezielle Telekom-Websites empfangbar. Sämtliche Anteile an der thinXpool TV GmbH hält ihr Geschäftsführer, der TV-Journalist Albrecht Schmitt-Fleckenstein.

Zulassung RTL Television / RTL Television GmbH
Die RTL Television GmbH hat bei der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) die Zulassungsverlängerung für das Fernsehvollprogramm RTL Television beantragt. RTL Television ging am 02.01.1984 – einen Tag nach Sat.1 – auf Sendung und ist damit der zweitälteste deutsche Privatsender. Seither ist das Programmportfolio der RTL Television GmbH auf insgesamt sieben Programme angewachsen: Im Jahr 2006 gingen die Pay-TV-Spartenprogramme RTL Crime, RTL Living und RTL Passion auf Sendung, 2012 das frei empfangbare Spartenprogramm RTL Nitro und 2014 das Pay-TV-Programm Geo Television. Zuletzt kam im Jahr 2016 das frei empfangbare Spartenprogramm RTL plus hinzu.

Die RTL Television GmbH hält auch sämtliche Anteile der Veranstalterin des Nachrichtenprogramms n-tv, sowie über die VOX Holding GmbH 99,7 % an der Veranstalterin des Vollprogramms VOX. Sämtliche Anteile der RTL Television GmbH hält mittelbar die CLT-UFA S.A. über eine Reihe von Tochtergesellschaften (s. Schaubild). Die Gesellschaftsanteile der CLT-UFA S.A. hält wiederum zu 99,72 % die RTL Group S.A., welche ihrerseits von der Bertelsmann SE & Co. KGaA kontrolliert wird. Die RTL Group ist der größte europäische Unterhaltungskonzern mit Beteiligungen an 60 Fernsehsendern und 31 Radiostationen sowie Produktionsgesellschaften weltweit (zu den Medienaktivitäten der
RTL-/Bertelsmann-Gruppe s. Unternehmenssteckbrief).

Die der RTL Group S.A. und Bertelsmann zuzurechnenden Programme erreichten im Referenzzeitraum von Februar 2016 bis Januar 2017 einen Zuschaueranteil in Höhe von insgesamt 23,3 %. Nach Abzug der anrechenbaren Bonuspunkte für die Aufnahme von Regional- und Drittfenstern im Programm von RTL Television gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) verbleibt noch ein Zuschaueranteil in Höhe von 18,3 %. Demnach entfällt die Prüfung, ob vorherrschende Meinungsmacht nach § 26 Abs. 1 RStV anzunehmen ist: Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat bei einem Zuschaueranteil von unter 20 % die Stellung auf dem Fernsehmarkt nach den Wertungen des Gesetzgebers regelmäßig nur noch ein so geringes Gewicht, dass auch unter Berücksichtigung von Aktivitäten auf medienrelevanten verwandten Märkten keine vorherrschende Meinungsmacht mehr angenommen werden kann.

 

Zulassung sportdigital.tv / sportdigital TV Sende- und Produktions GmbH
Die Sportdigital TV Sende- und Produktions GmbH hat bei der Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) die Zulassungsverlängerung für das bundesweite Pay-TV-Spartenprogramm SPORTDIGITAL beantragt. Schwerpunkt des Programms sind Live-Übertragen von Fußballspielen ausländischer Fußball-Ligen und Wettbewerbe (z. B. Eredivisie/Niederlande, Championship/England, Copa do Brasil/Brasilien). SPORTDIGITAL wird über die Plattformen von Sky Deutschland, Vodafone Kabel Deutschland, Unitymedia, M7, Deutsche Telekom, Magine und Zattoo verbreitet. Die Veranstalterin ist eine 100%ige Tochtergesellschaft der Sportainment Medien GmbH & Co. KG. An deren Kommanditkapital halten Gisbert Wundram 90 % und Bendix Eisermann 10 %. Gisbert Wundram ist zudem Alleingesellschafter der Komplementär-GmbH.

Zulassung Radio 21 TV / NiedersachsenRock 21 GmbH & Co. KG
Die NiedersachsenRock 21 GmbH & Co. KG hat bei der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) die Zulassung für das Musikspartenprogramm RADIO 21 TV beantragt. Die Grundlage des Programms bildet das niedersächsische Hörfunkprogramm „Radio 21 – bester Rock `N Pop“, das nunmehr durch Musikvideos und Moderationen von RADIO 21 TV visuell ergänzt werden soll. RADIO 21 TV soll als 24-Stunden-Programm frei empfangbar ausschließlich über das Internet verbreitet werden.

Kommanditisten der Antragstellerin sind die NiedersachsenRadio GmbH & Co. KG mit einem Anteil am Kommanditkapital von 50,167 %, die Funk & Fernsehen Deutschland GmbH & Co. KG sowie die Antenne Niedersachsen GmbH & Co. KG mit Anteilen von je 20 % und die RTL Radio Deutschland GmbH mit einem Anteil in Höhe von 9,833 %. Die Kommanditisten sind entsprechend ihrer Kommanditanteile auch an der Komplementärin, der NiedersachsenRock 21 GmbH, beteiligt.

Beteiligungsveränderung / ProSiebenSat.1 Media SE
Die Capital Group Companies, Inc. hat ihre Beteiligung an der ProSiebenSat.1 Media SE von 5,08 % auf 10,50 % erhöht. Dies hat die ProSiebenSat.1 Media SE für die Veranstalter der Sendergruppe (s. Schaubild) bei den zuständigen Landesmedienanstalten angezeigt. Ferner haben folgende geringfügige Beteiligungsveränderungen bei der ProSiebenSat.1 Media SE stattgefunden: Die BlackRock, Inc. hat ihre Beteiligung von zuletzt 8,38 % auf 7,50 % reduziert, die Invesco Ltd. ihre Beteiligung von 5,06 % auf 4,56 %. Die ProSiebenSat.1 Media SE ist neben der RTL Group die größte private TV-Sendergruppe in Deutschland (für weitere Informationen s. Unternehmenssteckbrief).

Beteiligungsveränderung / RTVi Germany GmbH
Die RTVi Germany GmbH, Veranstalterin des russischsprachigen Fernsehvollprogramms RTVi, hat bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) eine geplante Veränderung ihrer Gesellschafterstruktur angezeigt. Danach beabsichtigt Peter Tietzki seinen 25-Prozent-Anteil auf die Brenrose Ltd. zu übertragen, die damit Alleingesellschafterin der Veranstalterin wird. Die Brenrose Ltd. ist eine 100%ige Tochtergesellschaft der Desvon Ltd., die wiederum eine Tochtergesellschaft der Redberry Investments Ltd. ist. Alleingesellschafter der Redberry Investments Ltd. ist Ruslan Sokolov.

Beteiligungsveränderung / German Car TV Programm GmbH
Bei der German Car TV Programm GmbH hat die Muttergesellschaft gewechselt: Ihre bisherige Alleingesellschafterin, die Motorvision Limited, hat sämtliche Anteile auf die MV International GmbH übertragen. Die German Car TV Programm GmbH veranstaltet auf Grundlage einer Zulassung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) das ganztägige Pay-TV-Unterhaltungsspartenprogramm Motorvision TV, u. a. zu den Themen Auto, Mobilität und Technik. An der neuen Muttergesellschaft MV International GmbH sind die Gesellschafter der bisherigen Muttergesellschaft Motorvision Limited in nahezu gleichem Anteilsverhältnis beteiligt. Hinzu kommen mit Gilles Bindels und Joachim Gussner zwei neue Gesellschafter, die jeweils 0,55 % der Anteile der MV International GmbH halten.

 

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Prof. Dr. Georgios Gounalakis
Vorsitzender der KEK

Bernd Malzanini
Bereichsleiter Medienkonzentration
 

Telefon: +49 (0)30 2064690-61
Mail:      kek(at)die-medienanstalten.de
www.kek-online.de www.die-medienanstalten.de

 

 

 

 

 

 


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