Medienkonzentration

Medienrelevante verwandte Märkte

Bedeutung

Die Regelungen des Rundfunkstaatsvertrags zur Sicherung der Meinungsvielfalt sehen vor, dass bei der Beurteilung vorherrschender Meinungsmacht eines Fernsehveranstalters auch medienrelevante verwandte Märkte einzubeziehen sind (§ 26 Abs. 2 Satz 2 RStV). Erreichen danach die einem Unternehmen zurechenbaren Programme einen Zuschaueranteil von 25 %, so wird vorherrschende Meinungsmacht vermutet, wenn das Unternehmen auf einem medienrelevanten verwandten Markt eine marktbeherrschende Stellung hat oder die Gesamtbeurteilung der Aktivitäten im Fernsehen und auf medienrelevanten verwandten Märkten ergibt, dass der dadurch erzielte Meinungseinfluss dem eines Unternehmens mit einem Zuschaueranteil von 30 % entspricht. Darüber hinaus sind die medienrelevanten verwandten Märkte nach ständiger Spruchpraxis der KEK bei der Prüfung des Grundtatbestands des § 26 Abs. 1 RStV zu berücksichtigen.

Der Begriff des medienrelevanten verwandten Marktes ist im Rundfunkstaatsvertrag nicht definiert. Die amtliche Begründung zu § 26 RStV zählt exemplarisch Werbung, Hörfunk, Presse, Rechte und Produktion auf. Die Aufzählung ist jedoch nicht abschließend.

Für die Beurteilung der Medienkonzentration sind die medienrelevanten verwandten Märkte zum Beispiel von Bedeutung, wenn Fernsehveranstalter mit Unternehmen, die auf vor- oder nachgelagerten Produktionsstufen tätig sind, vertikal integriert sind. Vertikale Verflechtungen mit medienrelevanten verwandten Märkten können in erheblichem Umfang beobachtet werden und erstrecken sich über sämtliche Ebenen der Fernsehbereitstellung. Durch den direkten Zugang zu Absatz- und Beschaffungsmärkten können u. a. Kostenvorteile und eine größere Risikostreuung erreicht werden. Vertikale Verflechtungen sind nicht schon an sich bedenklich. Problematisch können sie aber dann werden, wenn die horizontale Konzentration auf den vor- und nachgelagerten Märkten so weit fortgeschritten ist, dass der Zugang von konkurrierenden TV-Unternehmen zu den Beschaffungs- oder Absatzmärkten durch eine solche vertikale Verbindung eines Programmveranstalters eingeschränkt oder gefährdet wird. Daher sind insbesondere diejenigen Märkte genau zu beobachten, auf denen Fernsehveranstalter direkt – oder indirekt über verbundene Unternehmen – über starke Marktstellungen verfügen.

Außer vertikalen Formen der Medienkonzentration berücksichtigt das Konzept der medienrelevanten verwandten Märkte Formen der diagonalen oder cross-medialen Konzentration. Cross-mediale Verflechtungen bergen ein Potenzial für multimediale Meinungsmacht, indem sie den publizistischen Einfluss durch die Kombination verschiedener Teilmedien vervielfältigen.

Soweit nachfolgend Medienmärkte neben dem des bundesweiten Fernsehens dargestellt werden, so nimmt dies nicht die Entscheidung der KEK vorweg, welche weiteren Medienmärkte mit Blick auf den jeweils zu entscheidenden Einzelfall als medienrelevante verwandte Märkte im Sinne des § 26 Abs. 2 Satz 2 RStV anzusehen sind.

Märkte

Mit Blick auf die Veranstaltung von bundesweitem Fernsehen werden folgende Medienmärkte dargestellt: 

Die Informationen zu den einzelnen Märkten wurden sorgfältig recherchiert und zusammengestellt; für sachliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Angaben kann die KEK dennoch keine Gewähr übernehmen. 

Unternehmenssteckbriefe

Zahlreiche Medienkonzerne verfolgen eine Strategie der Integration unterschiedlicher Medienbereiche. Im Folgenden sind Unternehmenssteckbriefe mit übersichtlich aufbereiteten Informationen zu den wichtigsten im deutschen Fernsehmarkt aktiven Unternehmen abrufbar. Die Unternehmenssteckbriefe enthalten Kurzportraits der Unternehmen sowie Übersichten zu Senderbeteiligungen, sonstigen Medienaktivitäten in Deutschland, Umsatzzahlen und Zuschaueranteilen.