Online-Medien

Das Internet ist weniger ein Medium, sondern vielmehr eine technische Plattform, auf der verschiedene Medienangebote angeboten werden. Die traditionellen Medienunternehmen übertragen ihre Inhalte ins Internet und verstärken somit das Potenzial einer möglichen Meinungsbeeinflussung. Zudem entstehen völlig neue Internetangebote. Unter Vielfaltsaspekten ist das Diversifikationsstreben der Medienunternehmen nicht unerheblich.

Internetangebote traditioneller Medienunternehmen

Alle größeren Rundfunkunternehmen und Verlage verfolgen im Internet crossmediale Strategien und sind dort in vielfältiger Weise präsent und verflochten. Zum einen übertragen die Unternehmen ihre traditionellen Medienmarken ins Internet (Diversifikation). Damit besteht der professionelle redaktionelle Content des Internets überwiegend aus Inhalten, die in gleicher oder gering veränderter Form auch in traditionellen Medien publiziert werden. Zum anderen investieren die großen Fernsehkonzerne und die Großverlage in Deutschland auch in ein breites Spektrum von Internetangeboten, die keinen direkten Bezug mehr zu ihrem klassischen Geschäftsmodell haben (z. B. E-Commerce-Angebote).

Das Diversifikationsstreben der Medienunternehmen ist unter Medienvielfaltsaspekten nicht unproblematisch. Wenn ein Anbieter mit den gleichen oder zumindest ähnlichen Inhalten in verschiedenen Medienteilmärkten präsent ist, kann die Meinungsvielfalt unter Druck geraten. Indem traditionelle Medienunternehmen ihre Inhalte ins Internet „verlängern“, verstärken sie ihr Potenzial, die Meinungsbildung zu beeinflussen, deutlich.

Anhand der Online-Verflechtungskonstellationen lassen sich die Medienunternehmen wie folgt klassifizieren:

  1. die privaten deutschen Fernsehkonzerne ProSiebenSat.1 Media SE und Mediengruppe RTL Deutschland, deren Online-Portfolios vor allem transferierte TV-Sendermarken, Video-on-Demand-Plattformen, Video-Portale und Games-Portale umfassen;
  2. im Internet breit diversifizierte Großverlage wie die Axel Springer SE, die Hubert Burda Media Holding Kommanditgesellschaft und die Georg von Holtzbrinck GmbH & Co. KG, die neben transferierten Printmarken nahezu alle Typen von Internetangeboten im Portfolio haben;
  3. deutsche Großverlage mit Fokus auf die Online-Transformation ihrer starken journalistischen Printmarken (z. B. Spiegel-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG mit Spiegel.de; Gruner + Jahr AG & Co. KG mit Brigitte.de, Capital.de, Geo.de);
  4. typische Regionalzeitungsverlage bzw. -verlagsgruppen, die meist nur in Internetangebote mit regionalem Bezug und in Rubrikenkooperationen diversifizieren.

Bedeutung für die Meinungsbildung

Bei der Beurteilung des Einflusses von Onlineaktivitäten von Rundfunkunternehmen auf den Prozess der Meinungsbildung ist zu beachten, dass „das Internet“ kein einheitliches Medium darstellt, sondern vielmehr Infrastruktur für eine Vielzahl unterschiedlicher Angebotstypen ist. Diese unterscheiden sich hinsichtlich Aufbau, Zielrichtung, Funktion und Wirkweise zum Teil erheblich. Aufgrund dieser Heterogenität, die es von den herkömmlichen Medien Fernsehen, Radio und Presse unterscheidet, ist daher nicht das Internet als solches auf seine Meinungsbildungsrelevanz hin zu beurteilen, sondern zunächst nach meinungsbildungsrelevanten Angebotstypen abzugrenzen. So können beispielsweise rein auf Warenhandel (E-Commerce) ausgerichtete Angebote aufgrund ihrer – analog zum Teleshopping – untergeordneten Bedeutung für die Meinungsbildung von der Beurteilung ausgenommen werden. Hinsichtlich der Abgrenzung, welche Onlineangebote in die Gesamtbetrachtung einzubeziehen sind, bietet die Abgrenzung zwischen Rundfunkangeboten und Telemediendiensten eine Parallele: Auch hierbei kommt es auf die Bedeutsamkeit des jeweiligen Angebots für die öffentliche und individuelle Meinungsbildung an.

Entscheidend für die Meinungsbildungsrelevanz sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die Breitenwirkung, Aktualität und Suggestivkraft eines Angebots (BVerfGE 90, 60 (87)). Da diese Kriterien jedoch für alle über das Internet verbreiteten Angebote gleichermaßen gelten, muss die Abgrenzung anhand weiterer Kriterien vorgenommen werden. In Anlehnung an die Feststellungen der DLM (Drittes Strukturpapier zur Unterscheidung von Rundfunk und Mediendiensten, 2003) ist ein Angebot im Rahmen der medienrechtlichen Konzentrationskontrolle umso relevanter für die Meinungsbildung, je höher die Wirkungsintensität der verbreiteten Inhalte als solche ist, je stärker die redaktionelle Gestaltung der Inhalte ist und je weniger Interaktivität des Nutzers den Rezeptionsvorgang bestimmt. So erscheint es fragwürdig, dem Anbieter eines Onlinedienstes (z. B. dem Betreiber eines sozialen Netzwerks) von Nutzern erstellte Inhalte zuzurechnen, auf die er keinen inhaltlichen Einfluss hat. Für die Bestimmung des potenziellen Einflusses auf die Meinungsbildung sind daher nur solche Inhalte zu berücksichtigen, für die der Anbieter auch die inhaltliche Verantwortung trägt.

Derzeit legt die KEK für ihre Berechnungen die von der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e. V. (IVW) ausgewiesenen „inländischen (deutschen) Visits“ zugrunde. Unter die Kategorie „Redaktioneller Content“ ordnet die IVW zudem alle Seiten eines Angebotes, die „erkennbar aus redaktioneller Berichterstattung oder Aufbereitung“ stammen. Dazu zählen nur Inhalte, für die der Anbieter die inhaltliche Verantwortung trägt (z. B. Texte, Bilder, Audio- oder Video-Sequenzen). Von Nutzern generierte Inhalte können dabei auch durch redaktionelle Nachbearbeitung nicht zu redaktionellem Content werden (vgl. IVW-Richtlinien für Onlineangebote, Anlagen 1 und 2). Problematisch aus Sicht der KEK ist die Ausweisung einer nicht unerheblichen Nutzung von als „redaktionellem Content“ eingestuften Inhalten im Rahmen von Angeboten, die erkennbar über keine wesentlichen Inhalte in dieser Kategorie verfügen, wie dies bspw. bei sozialen Netzwerken der Fall ist.

Die überwiegende Mehrheit der bestehenden Medienangebote der Medienunternehmen wird durch eine Internetpräsenz ergänzt. Für die Bewertung der Meinungsbildungsrelevanz von Onlineangeboten, die in Verbindung zu originär außerhalb des Onlinebereichs existierenden Medienangeboten stehen, unterscheidet die KEK derzeit die folgenden Angebotsgruppen: fernsehprogrammbegleitende Angebote, radioprogrammbegleitende Angebote, pressebegleitende Angebote und sonstige Angebote. Diese Angebotsgruppen werden hinsichtlich ihrer Meinungsbildungsrelevanz unterschiedlich gewichtet (vgl. hierzu insb. Beschluss der KEK i. S. RTL v. 13.11.2012, Az.: KEK 711).

Die KEK ermittelt auf dieser Grundlage ein Zuschaueranteilsäquivalent für die einem Rundfunkunternehmen zuzurechnenden Onlineangebote. Im Rahmen der Gesamtbetrachtung werden die Aktivitäten des Unternehmens auf medienrelevanten verwandten Märkten einbezogen und ein Gesamtzuschaueranteil berechnet, dem eine entscheidende Bedeutung für die Beurteilung der Meinungsmacht im bundesweiten Fernsehen zukommt (§ 26 Abs. 2 RStV).