Jahresberichte

9. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2005 bis 30. Juni 2006

Im Berichtszeitraum vom 1. Juli 2005 bis 30. Juni 2006 wurden der KEK 33 Anträge auf Zulassung und 25 Anmeldungen von Beteiligungsveränderungen vorgelegt. 14 Verfahren betrafen die Benehmensherstellung im Zusammenhang mit der Erteilung eigener Zulassungen für Regionalfensterveranstalter im Hauptprogramm von SAT.1 und RTL, die seit Inkrafttreten des 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrags (RÄndStV) erforderlich ist.

8. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2004 bis 30. Juni 2005

Im Berichtszeitraum vom 1. Juli 2004 bis 30. Juni 2005 wurden der KEK 36 Anträge auf Zulassung und 19 Meldungen von Beteiligungsveränderungen vorgelegt; ein Verfahren betraf die Benehmensherstellung im Zusammenhang mit der zeitlichen Verlegung von Drittsendezeiten.

7. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2003 bis 30. Juni 2004

Der KEK wurden im Berichtsjahr von den Landesmedienanstalten 21 Anträge auf Zulassung und 39 Anmeldungen von Beteiligungsveränderungen vorgelegt. 46 Verfahren wurden abgeschlossen. Der vorliegende Jahresbericht enthält kurze Zusammenfassungen der von der KEK gefassten Beschlüsse, Übersichten über Programmangebote im bundesweiten privaten Fernsehen und Beteiligungsstrukturen der Veranstalter, eine Auflistung der Regional- und Drittfensterveranstalter im Programm von RTL und SAT.1 sowie Hinweise auf weitere für die Arbeit der KEK relevante aktuelle Themen.

6. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2002 bis 30. Juni 2003

Der KEK wurden im Berichtsjahr von den Landesmedienanstalten 16 Anträge auf Zulassung und 20 Anmeldungen von Beteiligungsveränderungen vorgelegt, zudem wurden zwei Verfahren zur Benehmensherstellung bei der Vergabe von Drittsendezeiten durchgeführt. 35 Verfahren wurden abgeschlossen.

5. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2001 bis 30. Juni 2002

Der KEK wurden im Berichtsjahr von den Landesmedienanstalten 10 Anträge auf Zulassung und 22 Anmeldungen von Beteiligungsveränderungen vorgelegt. Ein Verfahren betraf die Einräumung von Drittsendezeiten. 29 Verfahren wurden abgeschlossen; ein Verfahren endete durch Rücknahme des Antrags.

4. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2000 bis 30. Juni 2001

Der KEK wurden im Berichtsjahr von den Landesmedienanstalten 15 Anträge auf Zulassung und 35 Anmeldungen von Veränderungen von Beteiligungsverhältnissen vorgelegt. 50 Verfahren wurden abgeschlossen; in einem Verfahren erklärte sich die KEK für unzuständig.

3. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 1999 bis 30. Juni 2000

Im Berichtsjahr wurden der KEK von den Landesmedienanstalten 26 Anträge auf Zulassung und 19 Anmeldungen von Veränderungen von Beteiligungsverhältnissen vorgelegt. In einem Verfahren war die KEK mit der Einräumung von Drittsendezeiten befasst. 36 Verfahren konnten abgeschlossen werden, ein Verfahren ruht auf Wunsch der Antragstellerin.

2. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 1998 bis 30. Juni 1999

Im Berichtsjahr wurden der KEK von den Landesmedienanstalten zwölf Anträge auf Zulassung sowie sieben Anmeldungen von Veränderungen von Beteiligungsverhältnissen vorgelegt und sie wurde mit zwei neuen Verfahren der Vergabe von Drittsendezeiten befaßt. Aus dem ersten Berichtszeitraum waren noch sieben Verfahren anhängig. Die KEK konnte neunzehn Verfahren abschließen, ein weiteres Verfahren endete durch Rücknahme des Zulassungsantrags.

1. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 1997 bis 30. Juni 1998

Im 3. Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge vom 26.08./11.09.1996 (Rundfunkstaatsvertrag - RStV) haben die Rechtslage und die Aufsichtspraxis in Deutschland eine grundlegende Änderung erfahren. Mit den Bestimmungen der §§ 25 ff. RStV, die am 01. Januar 1997 in Kraft getreten sind, haben die 16 Länder der Bundesrepublik Deutschland vor allem das Medienkonzentrationsrecht für private Veranstalter bundesweiter Fernsehprogramme von Inhalt, Verfahren und Organisation her völlig neu strukturiert.