Jahresberichte

Berichtszeitraum 1. Juli 2010 bis 30. Juni 2011

Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 23 Anträge auf Zulassung für bundesweit verbreitete private Fernsehprogramme gestellt. Davon entfielen 11 Anträge auf die Zulassung neuer Fernsehprogramme, 7 Anträge auf Zulassungsverlängerungen sowie 5 Anträge auf Zulassung bereits veranstalteter Programme aufgrund einer gesellschaftlichen Umstrukturierung bzw. eines Veranstalterwechsels.

Berichtszeitraum 1. Juli 2009 bis 30. Juni 2010

Der KEK wurden im Berichtszeitraum 29 Anträge auf Zulassung und 26 Anmeldungen von Beteiligungsveränderungen vorgelegt. 3 Verfahren betrafen die Vergabe von Lizenzen für Regionalfensterveranstalter. Insgesamt wurden 62 Verfahren abgeschlossen. Von den 27 für unbedenklich erklärten Zulassungsfällen haben 7 Sender den Sendebetrieb aufgenommen.

Berichtszeitraum 1. Juli 2008 bis 30. Juni 2009

Mit dem 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄndStV), der am 1. September 2008 in Kraft getreten ist, wurde das bislang sechsköpfige Expertengremium der KEK um sechs nach Landesrecht bestimmte gesetzliche Vertreter der Landesmedienanstalten erweitert. Damit wurde die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM), die KEK-Entscheidungen mit einer Dreiviertelmehrheit aufheben konnte, entbehrlich.

Berichtszeitraum 1. Juli 2007 bis 30. Juni 2008

Im Berichtsjahr wurden der KEK von den Landesmedienanstalten 38 Anträge auf Zulassung und 36 Anmeldungen von Beteiligungsveränderungen übermittelt. In Verfahren zur Vergabe von Sendezeiten für unabhängige Dritte und Lizenzen für Regionalfensterveranstalter wurden im Rahmen der Benehmensherstellung 10 Anträge vorgelegt.

Berichtszeitraum 1. Juli 2006 bis 30. Juni 2007

Berichtszeitraum 1. Juli 2005 bis 30. Juni 2006

Im Berichtszeitraum vom 1. Juli 2005 bis 30. Juni 2006 wurden der KEK 33 Anträge auf Zulassung und 25 Anmeldungen von Beteiligungsveränderungen vorgelegt. 14 Verfahren betrafen die Benehmensherstellung im Zusammenhang mit der Erteilung eigener Zulassungen für Regionalfensterveranstalter im Hauptprogramm von SAT.1 und RTL, die seit Inkrafttreten des 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrags (RÄndStV) erforderlich ist.

Berichtszeitraum 1. Juli 2004 bis 30. Juni 2005

Im Berichtszeitraum vom 1. Juli 2004 bis 30. Juni 2005 wurden der KEK 36 Anträge auf Zulassung und 19 Meldungen von Beteiligungsveränderungen vorgelegt; ein Verfahren betraf die Benehmensherstellung im Zusammenhang mit der zeitlichen Verlegung von Drittsendezeiten.

Berichtszeitraum 1. Juli 2003 bis 30. Juni 2004

Der KEK wurden im Berichtsjahr von den Landesmedienanstalten 21 Anträge auf Zulassung und 39 Anmeldungen von Beteiligungsveränderungen vorgelegt. 46 Verfahren wurden abgeschlossen. Der vorliegende Jahresbericht enthält kurze Zusammenfassungen der von der KEK gefassten Beschlüsse, Übersichten über Programmangebote im bundesweiten privaten Fernsehen und Beteiligungsstrukturen der Veranstalter, eine Auflistung der Regional- und Drittfensterveranstalter im Programm von RTL und SAT.1 sowie Hinweise auf weitere für die Arbeit der KEK relevante aktuelle Themen.

Berichtszeitraum 1. Juli 2002 bis 30. Juni 2003

Der KEK wurden im Berichtsjahr von den Landesmedienanstalten 16 Anträge auf Zulassung und 20 Anmeldungen von Beteiligungsveränderungen vorgelegt, zudem wurden zwei Verfahren zur Benehmensherstellung bei der Vergabe von Drittsendezeiten durchgeführt. 35 Verfahren wurden abgeschlossen.

Berichtszeitraum 1. Juli 2001 bis 30. Juni 2002

Der KEK wurden im Berichtsjahr von den Landesmedienanstalten 10 Anträge auf Zulassung und 22 Anmeldungen von Beteiligungsveränderungen vorgelegt. Ein Verfahren betraf die Einräumung von Drittsendezeiten. 29 Verfahren wurden abgeschlossen; ein Verfahren endete durch Rücknahme des Antrags.