Hologramm Screen mit digitalen Daten als Symbol für medienrelevante Märkte

Medienrelevante verwandte Märkte

Einbeziehung der Medienmärkte in die Konzentrationskontrolle

Die Regelungen des Rundfunkstaatsvertrags zur Sicherung der Meinungsvielfalt sehen vor, dass bei der Beurteilung vorherrschender Meinungsmacht eines Fernsehveranstalters auch medienrelevante verwandte Märkte einzubeziehen sind (§ 26 Abs. 2 Satz 2 RStV). 

Erreichen danach die einem Unternehmen zurechenbaren Programme einen Zuschaueranteil von 25 %, so wird vorherrschende Meinungsmacht vermutet, wenn das Unternehmen auf einem medienrelevanten verwandten Markt eine marktbeherrschende Stellung hat oder die Gesamtbeurteilung der Aktivitäten im Fernsehen und auf medienrelevanten verwandten Märkten ergibt, dass der dadurch erzielte Meinungseinfluss dem eines Unternehmens mit einem Zuschaueranteil von 30 % entspricht.

Darüber hinaus sind die medienrelevanten verwandten Märkte nach ständiger Spruchpraxis der KEK auch bei der Prüfung des Grundtatbestands des § 26 Abs. 1 RStV zu berücksichtigen.

Der Begriff des medienrelevanten verwandten Marktes ist im Rundfunkstaatsvertrag nicht definiert. Die amtliche Begründung zu § 26 RStV zählt exemplarisch Werbung, Hörfunk, Presse, Rechte und Produktion auf. Die Aufzählung ist jedoch nicht abschließend.

Soweit nachfolgend Medienmärkte dargestellt werden, so nimmt dies nicht die Entscheidung der KEK vorweg, welche weiteren Medienmärkte mit Blick auf den jeweils zu entscheidenden Einzelfall als medienrelevante verwandte Märkte im Sinne des § 26 Abs. 2 Satz 2 RStV anzusehen sind.

Online-Medien

Die traditionellen Medienunternehmen übertragen ihre Inhalte ins Internet und verstärken somit das Potenzial einer möglichen Meinungsbeeinflussung. Zudem entstehen völlig neue Internetangebote.

Hörfunk

Als Tagesbegleitmedium spielt der Hörfunk eine wichtige Rolle für die Kommunikation. Verflechtungen von Fernseh- und Hörfunkveranstaltern sind Bestandteil der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung.

Tageszeitungen

Tageszeitungen sind für die Meinungsbildung von großer Bedeutung. Sie berichten aktuell über das Zeitgeschehen, kommentieren und analysieren Ereignisse und liefern Hintergrundberichte. 

Publikumszeitschriften

Publikumszeitschriften sind periodisch erscheinende Publikationen, die sich an ein breites Publikum richten und dementsprechend ein weit gefächertes Themenspektrum umfassen. Sie sprechen ihre Leser in ihrem privaten Umfeld an und sind thematisch auf...

Programmzeitschriften

Programmzeitschriften haben aus ihrer Funktion heraus einen besonders engen Bezug zum Fernsehen. Ihr potenzieller Meinungseinfluss besteht in der unmittelbaren Beeinflussung der Programmauswahl: Neben der reinen Darstellung des Fernsehprogramms kann...

Fernsehwerbung

Medienangebote haben als Transportmittel für Werbung eine besondere Bedeutung. Trotz der wachsenden Online-Konkurrenz ist das Fernsehen mit Abstand der größte Werbeträger unter den Medien. Die TV-Reklame hat dabei in den vergangenen Jahren bezogen...

Fictionrechte

Für die Meinungsbildung sind neben Nachrichtensendungen und politischen Magazinen auch Formate wie Unterhaltungssendungen, Fernsehfilme, Serien und Sportberichterstattung relevant. Fiktionale Programminhalte stellen dabei, sowohl was den Umfang des...

Sportrechte

Die Berichterstattung über Sportereignisse hat nicht nur einen hohen Unterhaltungswert, sondern erfüllt auch eine wichtige gesellschaftliche Funktion. Sportereignisse sind Gegenstand der Meinungsbildung, der Identifikation und der öffentlichen...

Nachrichtenmaterial

Die Rundfunkfreiheit dient der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung. Diese setzt umfassende und wahrheitsgemäße Information voraus. Monopole im Informationssektor begünstigen die Verbreitung von „uniformen“ Informationen. Dagegen ist...