Jahresberichte

19. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2016 bis 30. Juni 2017
Unverminderter Reformbedarf und neue Kompetenzen

Seit nunmehr zwanzig Jahren ist die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) Garant für die Sicherung der Meinungsvielfalt in Deutschland. Gleichzeitig sorgt sie für Transparenz in Bezug auf die Beteiligungsverhältnisse im privaten Fernsehen. Die im Jahresbericht 2016/2017 dargestellten Themen belegen die Reformbedürftigkeit des bestehenden Medienkonzentrationsrechts. Die KEK betont weiterhin den von ihr entwickelten Ansatz eines „Gesamtmarktmodells.“

18. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2015 bis 30. Juni 2016
Erste Schritte auf dem Weg zu einer konvergenten Medienordnung

Den Berichtszeitraum bestimmten auf medienpolitischer Ebene die Gespräche zwischen Bund und Ländern zur Entwicklung einer konvergenten Medienordnung. Im Rahmen der hierfür eingesetzten Bund-Länder-Kommission hat sich die KEK aktiv mit eigenen Vorstellungen sowohl in die Arbeitsgruppe Kartellrecht/Vielfaltsicherung als auch in die Arbeitsgruppe Intermediäre eingebracht. In der ersten Arbeitsgruppe konnte Einigkeit über die bessere Verzahnung der verfahrensrechtlichen Zusammenarbeit der Kartellbehörden und der Landesmedienanstalten/ KEK erzielt werden.

17. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2013 bis 30. Juni 2015
Konvergenz erfordert neue Konzepte der Vielfaltsicherung

Seit dem 01.01.1997 gilt mit § 26 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) ein fernsehzentriertes Medienkonzentrationsrecht. Seither haben sich vor allem die technischen Möglichkeiten der Verbreitung und des Empfangs von Medieninhalten wesentlich fortentwickelt. Ausgelöst durch den Siegeszug des Internets ist ein sich beschleunigender Konvergenzprozess vormals getrennter Mediengattungen in Gang gekommen. Hinzu treten neue, speziell für die Online-Nutzung konzipierte Angebotsformen, die das Rezeptionsverhalten und die Meinungsbildung beeinflussen.

16. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2012 bis 30. Juni 2013

Die aktuelle Publikation des Jahresberichts erscheint unter dem gemeinsamen Logo der Medienanstalten und der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK). Grund hierfür ist die Entscheidung des Gesetzgebers im 10. Rundfunkstaatsvertrag, für die Organe mit bundesweiter Zuständigkeit ab 1. September 2013 eine gemeinsame Geschäftsstelle zu bilden.

15. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2012

Die vorliegende Version des Jahresberichts erscheint erstmals in deutlich reduziertem Umfang. Grund hierfür ist die Auslagerung der umfangreichen Darstellung der Beteiligungsverhältnisse der Programmveranstalter auf die Website www.kek-online.de. Dies bietet den Vorteil, die sich wandelnden Formationen nicht nur einmal im Jahr zu dokumentieren, sondern ständig auf neuestem Stand zu halten. Transparente Darstellungen der Medienunternehmen finden sich somit auf der Website der KEK unter dem Stichwort Beteiligungsverhältnisse sowie in der auf der Website der Medienanstalten (www.die-medienanstalten.de) veröffentlichten Programmliste der KEK und der TV-Senderdatenbank.

14. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2010 bis 30. Juni 2011

Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 23 Anträge auf Zulassung für bundesweit verbreitete private Fernsehprogramme gestellt. Davon entfielen 11 Anträge auf die Zulassung neuer Fernsehprogramme, 7 Anträge auf Zulassungsverlängerungen sowie 5 Anträge auf Zulassung bereits veranstalteter Programme aufgrund einer gesellschaftlichen Umstrukturierung bzw. eines Veranstalterwechsels.

13. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2009 bis 30. Juni 2010

Der KEK wurden im Berichtszeitraum 29 Anträge auf Zulassung und 26 Anmeldungen von Beteiligungsveränderungen vorgelegt. 3 Verfahren betrafen die Vergabe von Lizenzen für Regionalfensterveranstalter. Insgesamt wurden 62 Verfahren abgeschlossen. Von den 27 für unbedenklich erklärten Zulassungsfällen haben 7 Sender den Sendebetrieb aufgenommen.

12. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2008 bis 30. Juni 2009

Mit dem 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄndStV), der am 1. September 2008 in Kraft getreten ist, wurde das bislang sechsköpfige Expertengremium der KEK um sechs nach Landesrecht bestimmte gesetzliche Vertreter der Landesmedienanstalten erweitert. Damit wurde die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM), die KEK-Entscheidungen mit einer Dreiviertelmehrheit aufheben konnte, entbehrlich.

11. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2007 bis 30. Juni 2008

Im Berichtsjahr wurden der KEK von den Landesmedienanstalten 38 Anträge auf Zulassung und 36 Anmeldungen von Beteiligungsveränderungen übermittelt. In Verfahren zur Vergabe von Sendezeiten für unabhängige Dritte und Lizenzen für Regionalfensterveranstalter wurden im Rahmen der Benehmensherstellung 10 Anträge vorgelegt.

10. Jahresbericht

Berichtszeitraum 1. Juli 2006 bis 30. Juni 2007