Die Medienanstalten Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK)
13. Mai 2025
Eine Veranstaltung der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

EMFA-Workshop

Der EMFA schreibt in Artikel 22 eine Bewertung von Zusammenschlüssen auf dem Medienmarkt neben der kartellrechtlichen Fusionskontrolle vor. Im Rahmen des Workshops der KEK sollen Fragen im Zusammenhang mit der praktischen Umsetzung dieser Vorgaben und der möglichen Verzahnung mit einer künftigen Vielfaltssicherung im Medienstaatsvertrag erörtert werden.

Wann

Di, 13. Mai 2025, 14:00 - 17:00 Uhr

Wo

Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und bei der europäischen Union
In den Ministergärten 6
10117 Berlin

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Nach einem kurzen Überblick über die Regelungen des Art. 22 EMFA soll ein Bogen gespannt werden zwischen den Vorgaben des EMFA, der nationalen Konzentrationskontrolle nach dem Medienstaatsvertrag sowie den Reformüberlegungen der Länder zum Medienkonzentrationsrecht. 

Die erste Paneldiskussion widmet sich dem Verständnis von Vielfalt im Sinne des bestehenden Vielfaltssicherungsrechts und gleicht dies mit der Zielrichtung der Regelungen des EMFA ab. Besteht eine Deckungsgleichheit? Welche Vielfaltsgefährdungen werden in der Praxis gesehen und ergeben sich daraus neue Perspektiven für die erforderliche Vielfaltssicherung?

In der zweiten Paneldiskussion werden konkrete Umsetzungsfragen bezüglich der EMFA-Vorgaben zur Bewertung von Zusammenschlüssen auf dem Medienmarkt unter die Lupe genommen. Der EMFA gewährt dem nationalen Gesetzgeber und den mit der Anwendung betrauten Regulierungsstellen Ausgestaltungsspielräume. Wie sollte das Verfahren ausgeformt werden? Was genau umfasst die Meldepflicht und wen trifft diese? Und schließlich: Welche Verfahrensfristen erscheinen praktikabel?

Im letzten Themenblock der Veranstaltung soll die naheliegende Zuständigkeit der KEK für die Zusammenschlussbewertung nach Art. 22 EMFA im Rahmen eines Vortrages mit anschließender Diskussion aufgegriffen, die Verzahnung mit den bestehenden medienkonzentrationsrechtlichen Regelungen des Medienstaatsvertrags diskutiert und der Umsetzungsstand auf Länderseite beleuchtet werden.

 

 

 

Programm

Uhrzeit 
14.00

Begrüßung

  • Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien
  • Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
14.15

Keynote│Dialog

Art. 22 EMFA - Auf dem Weg zur europäischen Vielfaltssicherung

  • Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, KEK-Mitglied, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Recht der Wirtschaftsregulierung und Medien (Universität Mannheim)
  • Dr. Wolfgang Kreißig, KEK-Mitglied, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK)
14:30

Diskussion

Neue Perspektiven einer Vielfaltssicherung?

  • Claus Grewenig, Vorstandsvorsitzender VAUNET / Chief Corporate Affairs Officer, RTL Deutschland
  • Konstantin Peveling, Referent für Medienpolitik und Plattformen, Bitkom
  • Prof. Dr. Holger Paesler, Geschäftsführer des Verbandes Südwestdeutscher Zeitungsverleger e. V. (VSZV) / Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR)
  • Dr. Thorsten Schmiege, KEK-Mitglied, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM)

Moderation: Prof. Dr. Insa Sjurts, stellv. Vorsitzende der KEK, Präsidentin der Beruflichen Hochschule Hamburg (BHH)

15:25

Pause

15:45

Diskussion

Zusammenschlusskontrolle nach dem EMFA - Impulse zur nationalen Umsetzung

  • Steffen Häfele, Beisitzender der 6. Beschlussabteilung, Bundeskartellamt (BKartA)
  • Thomas Petz, LL.M., Mitglied KommAustria
  • Prof. Dr. Christoph Wagner, Co-Chair Global Film & Entertainment Practice, Morrison Foerster

Moderation: Prof. Dr. Anne Paschke, KEK-Mitglied, Professur für Öffentliches Recht, Technikrecht und Recht der Digitalisierung, Direktorin des Instituts für Rechtswissenschaften, Leiterin der Forschungsstelle Mobilitätsrecht (Technische Universität Braunschweig)

16:40

Vortrag│Dialog

EMFA und nationale Vielfaltssicherung durch die KEK

  • Dr. Matthias Knothe, Leiter Stabstelle Medien, Staatskanzlei Schleswig-Holstein
  • Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der KEK
16:55

Zusammenfassung│Ausblick

Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der KEK

17:00

Ausklang mit Brezeln und Wein