EMFA-Workshop

Frank H. - stock.adobe.com
Wann
Di, 13. Mai 2025, 14:00 - 17:00 Uhr
Wo
Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und bei der europäischen Union
In den Ministergärten 6
10117 Berlin
Nach einem kurzen Überblick über die Regelungen des Art. 22 EMFA soll ein Bogen gespannt werden zwischen den Vorgaben des EMFA, der nationalen Konzentrationskontrolle nach dem Medienstaatsvertrag sowie den Reformüberlegungen der Länder zum Medienkonzentrationsrecht.
Die erste Paneldiskussion widmet sich dem Verständnis von Vielfalt im Sinne des bestehenden Vielfaltssicherungsrechts und gleicht dies mit der Zielrichtung der Regelungen des EMFA ab. Besteht eine Deckungsgleichheit? Welche Vielfaltsgefährdungen werden in der Praxis gesehen und ergeben sich daraus neue Perspektiven für die erforderliche Vielfaltssicherung?
In der zweiten Paneldiskussion werden konkrete Umsetzungsfragen bezüglich der EMFA-Vorgaben zur Bewertung von Zusammenschlüssen auf dem Medienmarkt unter die Lupe genommen. Der EMFA gewährt dem nationalen Gesetzgeber und den mit der Anwendung betrauten Regulierungsstellen Ausgestaltungsspielräume. Wie sollte das Verfahren ausgeformt werden? Was genau umfasst die Meldepflicht und wen trifft diese? Und schließlich: Welche Verfahrensfristen erscheinen praktikabel?
Im letzten Themenblock der Veranstaltung soll die naheliegende Zuständigkeit der KEK für die Zusammenschlussbewertung nach Art. 22 EMFA im Rahmen eines Vortrages mit anschließender Diskussion aufgegriffen, die Verzahnung mit den bestehenden medienkonzentrationsrechtlichen Regelungen des Medienstaatsvertrags diskutiert und der Umsetzungsstand auf Länderseite beleuchtet werden.
Programm
Uhrzeit | |
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14.00 | Begrüßung
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14.15 | Keynote│DialogArt. 22 EMFA - Auf dem Weg zur europäischen Vielfaltssicherung
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14:30 | DiskussionNeue Perspektiven einer Vielfaltssicherung?
Moderation: Prof. Dr. Insa Sjurts, stellv. Vorsitzende der KEK, Präsidentin der Beruflichen Hochschule Hamburg (BHH) |
15:25 | Pause |
15:45 | DiskussionZusammenschlusskontrolle nach dem EMFA - Impulse zur nationalen Umsetzung
Moderation: Prof. Dr. Anne Paschke, KEK-Mitglied, Professur für Öffentliches Recht, Technikrecht und Recht der Digitalisierung, Direktorin des Instituts für Rechtswissenschaften, Leiterin der Forschungsstelle Mobilitätsrecht (Technische Universität Braunschweig) |
16:40 | Vortrag│DialogEMFA und nationale Vielfaltssicherung durch die KEK
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16:55 | Zusammenfassung│AusblickProf. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der KEK |
17:00 | Ausklang mit Brezeln und Wein |