EMFA-Workshop

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Wann
Di, 13. Mai 2025
Wo
Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und bei der europäischen Union
In den Ministergärten 6
10117 Berlin
Nach einem kurzen Überblick über die Regelungen des Art. 22 EMFA wurde ein Bogen gespannt zwischen den Vorgaben des EMFA, der nationalen Konzentrationskontrolle nach dem Medienstaatsvertrag sowie den Reformüberlegungen der Länder zum Medienkonzentrationsrecht.
Die erste Paneldiskussion widmete sich dem Verständnis von Vielfalt im Sinne des bestehenden Vielfaltssicherungsrechts und glich dies mit der Zielrichtung der Regelungen des EMFA ab. Besteht eine Deckungsgleichheit? Welche Vielfaltsgefährdungen werden in der Praxis gesehen und ergeben sich daraus neue Perspektiven für die erforderliche Vielfaltssicherung?
In der zweiten Paneldiskussion wurden konkrete Umsetzungsfragen bezüglich der EMFA-Vorgaben zur Bewertung von Zusammenschlüssen auf dem Medienmarkt unter die Lupe genommen. Der EMFA gewährt dem nationalen Gesetzgeber und den mit der Anwendung betrauten Regulierungsstellen Ausgestaltungsspielräume. Wie sollte das Verfahren ausgeformt werden? Was genau umfasst die Meldepflicht und wen trifft diese? Und schließlich: Welche Verfahrensfristen erscheinen praktikabel?
Im letzten Themenblock der Veranstaltung wurde die naheliegende Zuständigkeit der KEK für die Zusammenschlussbewertung nach Art. 22 EMFA im Rahmen eines Vortrages mit anschließender Diskussion aufgegriffen, die Verzahnung mit den bestehenden medienkonzentrationsrechtlichen Regelungen des Medienstaatsvertrags diskutiert und der Umsetzungsstand auf Länderseite beleuchtet.
Programm
Uhrzeit | |
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14:00 | Begrüßung
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14:15 | Keynote│DialogArt. 22 EMFA - Auf dem Weg zur europäischen Vielfaltssicherung
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14:30 | DiskussionNeue Perspektiven einer Vielfaltssicherung?
Moderation: Dr. Thorsten Schmiege, KEK-Mitglied, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) |
15:25 | Pause |
15:45 | DiskussionZusammenschlusskontrolle nach dem EMFA - Impulse zur nationalen Umsetzung
Moderation: Prof. Dr. Anne Paschke, KEK-Mitglied, Professur für Öffentliches Recht, Technikrecht und Recht der Digitalisierung, Direktorin des Instituts für Rechtswissenschaften, Leiterin der Forschungsstelle Mobilitätsrecht (Technische Universität Braunschweig) |
16:40 | Vortrag│DialogEMFA und nationale Vielfaltssicherung durch die KEK
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16:55 | Zusammenfassung│AusblickProf. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der KEK |
17:00 | Ausklang mit Brezeln und Wein |