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13. Mai 2025

Eine Veranstaltung der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

EMFA-Workshop

Der EMFA schreibt in Artikel 22 eine Bewertung von Zusammenschlüssen auf dem Medienmarkt neben der kartellrechtlichen Fusionskontrolle vor. Im Rahmen des Workshops der KEK wurden Fragen im Zusammenhang mit der praktischen Umsetzung dieser Vorgaben und der möglichen Verzahnung mit einer künftigen Vielfaltssicherung im Medienstaatsvertrag erörtert.

Schmuckbild EMFA — Frank H. - stock.adobe.com

Wann

Di, 13. Mai 2025

Wo

Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und bei der europäischen Union
In den Ministergärten 6
10117 Berlin

Download Programmflyer

Nach einem kurzen Überblick über die Regelungen des Art. 22 EMFA wurde ein Bogen gespannt zwischen den Vorgaben des EMFA, der nationalen Konzentrationskontrolle nach dem Medienstaatsvertrag sowie den Reformüberlegungen der Länder zum Medienkonzentrationsrecht.

Die erste Paneldiskussion widmete sich dem Verständnis von Vielfalt im Sinne des bestehenden Vielfaltssicherungsrechts und glich dies mit der Zielrichtung der Regelungen des EMFA ab. Besteht eine Deckungsgleichheit? Welche Vielfaltsgefährdungen werden in der Praxis gesehen und ergeben sich daraus neue Perspektiven für die erforderliche Vielfaltssicherung?

In der zweiten Paneldiskussion wurden konkrete Umsetzungsfragen bezüglich der EMFA-Vorgaben zur Bewertung von Zusammenschlüssen auf dem Medienmarkt unter die Lupe genommen. Der EMFA gewährt dem nationalen Gesetzgeber und den mit der Anwendung betrauten Regulierungsstellen Ausgestaltungsspielräume. Wie sollte das Verfahren ausgeformt werden? Was genau umfasst die Meldepflicht und wen trifft diese? Und schließlich: Welche Verfahrensfristen erscheinen praktikabel?

Im letzten Themenblock der Veranstaltung wurde die naheliegende Zuständigkeit der KEK für die Zusammenschlussbewertung nach Art. 22 EMFA im Rahmen eines Vortrages mit anschließender Diskussion aufgegriffen, die Verzahnung mit den bestehenden medienkonzentrationsrechtlichen Regelungen des Medienstaatsvertrags diskutiert und der Umsetzungsstand auf Länderseite beleuchtet.

Uhrzeit
14:00	Begrüßung Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
14:15	Keynote│Dialog Art. 22 EMFA - Auf dem Weg zur europäischen Vielfaltssicherung Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, KEK-Mitglied, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Recht der Wirtschaftsregulierung und Medien (Universität Mannheim) Dr. Wolfgang Kreißig, KEK-Mitglied, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK)
14:30	Diskussion Neue Perspektiven einer Vielfaltssicherung? Claus Grewenig, Vorstandsvorsitzender VAUNET / Chief Corporate Affairs Officer, RTL Deutschland Dr. Konstantin Peveling, Referent für Medienpolitik und Plattformen, Bitkom Prof. Dr. Holger Paesler, Geschäftsführer des Verbandes Südwestdeutscher Zeitungsverleger e. V. (VSZV) / Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) Moderation: Dr. Thorsten Schmiege, KEK-Mitglied, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM)
15:25	Pause
15:45	Diskussion Zusammenschlusskontrolle nach dem EMFA - Impulse zur nationalen Umsetzung Steffen Häfele, Beisitzender der 6. Beschlussabteilung, Bundeskartellamt (BKartA) Thomas Petz, LL.M., Mitglied KommAustria Prof. Dr. Christoph Wagner, Co-Chair Global Film & Entertainment Practice, Morrison Foerster Moderation: Prof. Dr. Anne Paschke, KEK-Mitglied, Professur für Öffentliches Recht, Technikrecht und Recht der Digitalisierung, Direktorin des Instituts für Rechtswissenschaften, Leiterin der Forschungsstelle Mobilitätsrecht (Technische Universität Braunschweig)
16:40	Vortrag│Dialog EMFA und nationale Vielfaltssicherung durch die KEK Dr. Matthias Knothe, Leiter Stabstelle Medien, Staatskanzlei Schleswig-Holstein Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der KEK
16:55	Zusammenfassung│Ausblick Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der KEK
17:00	Ausklang mit Brezeln und Wein