KEK | 01/2019 |

Ergebnisse 242. Sitzung der KEK

  • Zulassung Hope Channel Fernsehen / Stimme der Hoffnung e.V.
  • Zulassung M94.5 / MEDIASCHOOL BAYERN Anbieterverein München e.V.
  • Beteiligungsveränderung / WeltN24 GmbH

 

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat entschieden, dass den folgenden Zulassungen und Beteiligungsveränderungen keine Gründe der Sicherung der Meinungsvielfalt entgegenstehen:

Zulassung Hope Channel Fernsehen / Stimme der Hoffnung e.V.

Der Stimme der Hoffnung e.V. hat bei der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen) die Verlängerung der Zulassung für das bundesweit verbreitete Programm Hope Channel Fernsehen beantragt. Hope Channel Fernsehen ist ein 24-stündiges Spartenprogramm zu religiösen Themen, das über Satellit (Astra), Kabel (Unitymedia und lokale Kabelnetze) sowie als Live-Stream über das Internet (hopechannel.de/tv/live) verbreitet wird. Der Stimme der Hoffnung e.V. veranstaltet auch das Hörfunkprogramm Hope Channel Radio. Der Verein hat 22 ordentliche Mitglieder aus dem Bereich der Freikirchen der Siebenten-Tags-Adventisten. Unter der Dachmarke „Hope Channel“ werden weltweit mehr als 50 Programme veranstaltet.

Zulassung M94.5 / MEDIASCHOOL BAYERN Anbieterverein München e.V.

Der MEDIASCHOOL BAYERN Anbieterverein München e.V. hat bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) eine Zulassung für das Livestreaming-Angebot M94.5 beantragt. Bei M94.5 handelt es sich um einen Aus- und Fortbildungssender, in dessen Rahmen angehende Journalisten und Medienschaffende ein über DAB+ ausgestrahltes Hörfunkprogramm veranstalten sowie Video-Beiträge und YouTube-Formate produzieren. Die Video-Beiträge werden derzeit im Rahmen eines Programmfensters bei münchen.tv ausgestrahlt. Da die Video-Beiträge künftig auch als Livestream über Social-Media-Plattformen verbreitet werden sollen, wird nunmehr eine bundesweite Zulassung beantragt.

Die Mitglieder des Anbietervereins kommen u. a. aus den Bereichen Aus- und Weiterbildung im Rundfunk- und Medienwesen, Kultur, Bildung, Wissenschaft und Kirchen. Weniger als 25 % der Mitglieder dürfen jeweils private und öffentlich-rechtliche Rundfunkanbieter sein. Der Verein hat derzeit 27 Mitglieder, darunter die Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW) Ansbach, die Deutsche Journalistenschule (DJS), das Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung, LMU München, der Verband Bayerischer Lokalrundfunk e.V. und die ProSiebenSat.1 Produktion GmbH. Organisation und Management von M94.5 werden gemäß den Vorgaben der Satzung für Aus- und Fortbildungskanäle nach dem Bayerischen Mediengesetz von der MEDIASCHOOL BAYERN gGmbH wahrgenommen, an der die BLM die Anteilsmehrheit hält.

Beteiligungsveränderung / WeltN24 GmbH

Die WeltN24 GmbH hat bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) Beteiligungsveränderungen im Zusammenhang mit ihrer Muttergesellschaft, der Axel Springer SE, angezeigt.

Am Aktienkapital der Axel Springer SE hielt die Axel Springer Gesellschaft für Publizistik GmbH & Co. KG („AS Gesellschaft für Publizistik“) zuletzt eine Beteiligung von 47,2 %. An der AS Gesellschaft für Publizistik hielten Friede Springer 90 % und Ariane Springer sowie Axel Sven Springer jeweils 5 % der Kapital- und Stimmrechte. Friede Springer verfügt zudem unmittelbar über einen Anteil von 5,1 % des Aktienkapitals der Axel Springer SE.

Nach den nunmehr angezeigten und inzwischen vollzogenen Beteiligungsveränderungen geben Ariane Springer und Axel Sven Springer ihre Beteiligungen an der AS Gesellschaft für Publizistik auf. Diese Anteile wachsen Friede Springer zu, die in der Folge 100 % der Kapital- und Stimmrechte der AS Gesellschaft für Publizistik hält. Im Gegenzug erhalten Ariane Springer 2,36 % und Axel Sven Springer 7,36 % der Aktien der Axel Springer SE aus dem Aktienbestand der AS Gesellschaft für Publizistik. Damit reduziert sich der Aktienanteil der AS Gesellschaft für Publizistik an der Axel Springer SE auf 37,6 %. In der Folge hält Friede Springer insgesamt noch 42,7 % der Kapitalanteile der Axel Springer SE.

Die WeltN24 GmbH veranstaltet die Programme WELT und N24 Doku auf Grundlage von Lizenzen der BLM. Sie produziert darüber hinaus im Rahmen von Auftragsproduktionsverträgen mit Unternehmen der ProSiebenSat.1 Media SE die Nachrichten für die Programme SAT.1, ProSieben und kabel eins. Zudem führt sie im Rahmen eines Betriebsführungsvertrages für die Axel Springer SE die Printprodukte der WELT-Gruppe und erstellt deren jeweilige digitale Produkte.

 

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